Jetzt mit internationalen Sanktionen und Schutztruppen auf Vertreibung antworten

FREISING. „Der aktuelle Massenexodus der armenischen Bevölkerung aus der völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach ist ein politischer Genozid“, äußert sich Professor Thomas Schwartz, der Hauptgeschäftsführer des Osteuropa-Hilfswerks Renovabis zum wiederholten Male mit großer Sorge zur Lage im Kaukasus. Die Truppen von Präsident Ilham Aliyev hätten zwar einstweilen die Kriegshandlungen eingestellt, erpressten jedoch mit massiven Drohgebärden den Exodus der armenischen Volksgruppe. Schwartz macht deutlich: „Wir müssen den Schmusekurs mit dem Machthaber in Baku beenden und der armenischen Bevölkerung ein Bleiben in ihrer angestammten Heimat in Bergkarabach ermöglichen.“

Nach Schwartz liegt es allein in der Hand Aserbaidschans die Massenflucht zu stoppen und nicht weiter zu fördern, wie dies durch die kostenlose Betankung der Autos von Menschen auf der Flucht anschaulich wird. Nach allen bisherigen Erfahrungen fordert Renovabis-Chef Schwartz deshalb erneut dringend internationale Beobachter, die insbesondere die Menschenrechte der Armenierinnen und Armenier effektiv schützen. Diese Schutztruppe müsse robust sein und unter einem internationalen Mandat stehen – etwa der Vereinten Nationen oder der OSZE. Nur so könnten die Menschen dort Vertrauen fassen. „Forderungen westlicher Politiker für eine Friedensmission haben bislang nicht gefruchtet“, stellt Schwartz ernüchtert fest. Daher brauche es, um glaubwürdig zu bleiben, spürbaren internationalen politischen Druck: „Ich fordere jetzt schmerzhafte Wirtschaftssanktionen gegen Aserbaidschan, insbesondere keine Energie-Ankäufe mehr, wie etwa Gaslieferungen.“

Renovabis hat die Entwicklungen in der Region stets aufmerksam verfolgt und setzt sich seit langem immer wieder für eine friedliche Lösung des Konflikts ein. Das Osteuropa-Hilfswerk der katholischen Kirche in Deutschland wird auch in dieser Situation den Partnern in Armenien zur Seite stehen. Angesichts des bevorstehenden Winters und der insgesamt schwierigen sozialen Situation im Land stehen die Renovabis-Partner durch die akute Flüchtlingskrise vor immensen Herausforderungen.